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Datenschutz und Datensicherheit im Rahmen der Programmevaluation

Die Institute der AG PEva und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die die Programmevaluation durchführen, sind zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet. Jedes Institut, das an der Programmevaluation beteiligt ist, hat ein Datenschutzkonzept, in dem der Zugang zu Daten sowie deren Bearbeitung, Speicherung und Löschung geregelt ist. Diese Datenschutzkonzepte können auf Nachfrage zur Verfügung gestellt werden. Die Programmevaluation verfügt über ein Ethikvotum, das wir den Modellprojekten auf Nachfrage zur Verfügung stellen.

Bei der Weitergabe und Verarbeitung von Daten der Teilnehmenden sind zwei Verfahren zu unterscheiden: Soweit im Rahmen der Evaluation Daten in anonymisierter Form bearbeitet werden, erfolgt dies auf der rechtlichen Grundlage des § 75 SGB X, der die Verarbeitung von Daten zu wissenschaftlichen Zwecken regelt. Soweit aber personenbezogene Daten oder pseudonymisierte Daten bearbeitet werden (diese sind verschlüsselt anhand einer ID-Nummer, die auch wieder entschlüsselt werden kann), setzt die Weitergabe und Verarbeitung dieser Daten nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) voraus, dass die Teilnehmenden darüber informiert wurden und hierzu ihre Zustimmung gegeben haben.

Daher ist es die Aufgabe der Projektleitungen, die Teilnehmenden über Ziel und Zweck der Programmevaluation zu informieren und die Teilnehmenden um ihre Zustimmung zur Weitergabe ihrer Daten für wissenschaftliche Zwecke zu bitten. Dazu stellt ihnen die Programmevaluation ein Informationsschreiben und eine Einverständniserklärung zur Verfügung, die den Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entsprechen (siehe dazu Einverständniserklärungen).